Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Software Brauerei AG, Vorstadt 33, 8200 Schaffhausen, Schweiz (nachfolgend "Software Brauerei AG" genannt) und ihren Kunden. Sie gelten für sämtliche Verträge über die Entwicklung und Lieferung von Individualsoftware sowie für alle damit verbundenen Dienstleistungen. .
Die Software Brauerei AG entwickelt individuell auf die Bedürfnisse ihrer Kunden zugeschnittene Softwarelösungen. Die Details des jeweiligen Leistungsumfangs werden in einem separaten Vertrag festgehalten. Ergänzend dazu gelten diese AGB.
Ein Vertrag zwischen der Software Brauerei AG und dem Kunden kommt erst durch die schriftliche Bestätigung eines Angebots oder durch den Abschluss eines entsprechenden Entwicklungsvertrags zustande. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
4.1. Die Software Brauerei AG verpflichtet sich, die im Vertrag vereinbarten Dienstleistungen fachgerecht und fristgerecht zu erbringen.
4.2. Der Kunde verpflichtet sich, die Software Brauerei AG bei der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen durch rechtzeitige Bereitstellung aller benötigten Informationen und Ressourcen zu unterstützen. Verzögerungen aufgrund unterlassener Mitwirkung durch den Kunden gehen nicht zu Lasten der Software Brauerei AG.
5.1. Die Vergütung für die Dienstleistungen der Software Brauerei AG wird im Vertrag festgelegt.
5.2. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen der Software Brauerei AG innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
5.3. Bei Zahlungsverzug behält sich die Software Brauerei AG vor, die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen zu unterbrechen oder ganz einzustellen.
6.1. Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde die zeitlich unbegrenzten und nicht ausschliesslichen Nutzungsrechte an der entwickelten Software.
6.2. Der Quellcode bleibt, sofern nicht anders vereinbart, Eigentum der Software Brauerei AG. Der Kunde erhält lediglich Zugriff auf den Objektcode.
7.1. Die Software Brauerei AG gewährleistet, dass die entwickelte Software den vertraglich festgelegten Anforderungen entspricht.
7.2. Der Kunde ist verpflichtet, Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich zu melden. Die Software Brauerei AG wird gemeldete Mängel in einem angemessenen Zeitraum beheben.
7.3. Weitergehende Gewährleistungsansprüche, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz oder Minderung, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Software Brauerei AG hat den Mangel vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
8.1. Die Software Brauerei AG haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ihrer Mitarbeitenden verursacht wurden.
8.2. Für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet die Software Brauerei AG nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens.
8.3. In keinem Fall haftet die Software Brauerei AG für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
8.4. Die Software Brauerei AG übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemässe Nutzung der Software oder durch externe Eingriffe verursacht wurden.
8.5. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
Die Software Brauerei AG verpflichtet sich, bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Detaillierte Informationen zum Umgang mit Daten sind in der Datenschutzerklärung der Software Brauerei AG unter https://www.software-brauerei.ch/datenschutz zu finden.
11.1. Die Vertragsdauer richtet sich nach den im Vertrag getroffenen Vereinbarungen.
11.2. Eine vorzeitige Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein solcher liegt insbesondere vor, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt oder sich mit der Zahlung der Vergütung in Verzug befindet.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.
13.1. Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
13.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Schaffhausen, Schweiz.
Schaffhausen, September 2024Software Brauerei AG
Vorstadt 33
8200 Schaffhausen
Schweiz